Was das neue Bedingungslose Grundeinkommen bedeutet
Die Meldung hatte vergangene Woche für Furore gesorgt: Ab nächstes Jahr erhalten alle BewohnerInnen Berlins ein Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE). Doch wie funktioniert das neue BGE, wer profitiert davon und welche Folgen sind zu erwarten? Die Berliner Morgenrot fasst für Sie die wichtigsten Infos zusammen.
Wie funktioniert das neue BGE?
Ab dem 1. Januar kommenden Jahres erhalten alle BewohnerInnen Berlins jeden Monat eine finanzielle Zuwendung durch das Land Berlin. Das monatlich ausgezahlte BGE beträgt 1200 Euro für Personen ab 16 Jahren und 600 Euro für Kinder. Das BGE ist bedingungslos, es müssen dafür also keine Anforderungen erfüllt oder Gegenleistungen erbracht werden – anders als zum Beispiel bei Hartz 4.
Wer bekommt das neue BGE?
Alle Personen, die ihren Erstwohnsitz in Berlin haben, erhalten das BGE. Es gilt also nicht nur für deutsche StaatsbürgerInnen, sondern für alle BewohnerInnen der Stadt.
Warum wurde das BGE eingeführt?
Das BGE soll den Menschen ein würdevolles Leben ermöglichen. Es liegt deshalb über dem Existenzminimum (derzeit: 735 Euro pro Monat), damit nicht nur der Lebensunterhalt gesichert ist, sondern die Menschen auch am gesellschaftlichen Leben teilhaben können. Es soll außerdem dafür sorgen, dass das Einkommen der Menschen nicht mehr durch ihre Stellung im System der Erwerbsarbeit bestimmt wird. Denn bei der Entlohnung der Erwerbsarbeit wird bisher nicht der gesellschaftliche Nutzen der Dinge berücksichtigt, die produziert werden. Außerdem werden manche Arbeiten (wie zum Beispiel Hausarbeit) gar nicht bezahlt, obwohl sie gesellschaftlich unverzichtbar sind. Diese Ungerechtigkeit soll durch das neue BGE ausgeglichen werden.
Wie wird das neue BGE finanziert?
Erstens durch eine Grundeinkommensabgabe von 35 Prozent auf alle Primäreinkommen (Löhne, Gehälter, Mieteinnahmen, Dividendenzahlungen, Gewinne etc). Zweitens durch eine stärkere Besteuerung hoher Einkommen und Vermögen – wie zum Beispiel durch die vor kurzem eingeführte Extra-Abgabe für Luxusgüter (die Berliner Morgenrot berichtete). Drittens werden einige bisherige Sozialleistungen überflüssig, wie zum Beispiel das BaföG, das Kindergeld oder Hartz4.
Welche Folgen sind durch die Einführung des BGEs zu erwarten?
KritikerInnen befürchten, dass durch das BGE niemand mehr schlechte oder schlecht bezahlte Arbeiten machen will. Genau dies ist aber ein ausdrückliches Ziel des BGEs: Menschen sollen nicht mehr gezwungen sein, um jeden Preis einen Job annehmen zu müssen. Es ist zu erwarten, dass unbeliebte Arbeiten in Zukunft besser bezahlt und attraktiver gestaltet werden – oder gleich durch automatisierte Prozesse ersetzt werden.
Bild: John Keogh auf flickr.com / Lizenz: CC BY-NC 2.0